Virginia Bischof Knutti
Man hat es fast vergessen, aber es gab eine Zeit vor der Coronapandemie: Vor einem Jahr war Greta Thunberg mit ihrer Bewegung „Fridays for Future“ in aller Munde und Medien. Ein 17-jähriges Mädchen aus Schweden hatte es geschafft, die Jugend der Industrienationen für den Klimaschutz zu mobilisieren und wenn sie nicht alle älteren Semester und Politiker zum Umdenken bewegen konnte, hat sie einige Regierungen und Parlamente „ergrünen“ lassen - auch in der Schweiz. Doch der angebliche Sinneswandel war vor der Coronapandemie. Die Welt ist heute eine andere. Sie steckt in einer tiefen Rezession, aus der es noch lange nicht sicher ist, ob sie sich jemals vollkommen erholen wird. Provokativ stelle ich eine Frage in Raum: Soll sich die Welt überhaupt erholen? Jetzt, wo weltweit die CO2-Emissionen tiefer liegen als je zuvor, die Flugzeuge am Boden bleiben, die Luft wieder atembar ist, sollten die Regierungen nicht eher die Gelegenheit dazu nutzen, um sich vom Wachstumszwang des Kapitalismus zu lösen und den Weg in eine andere, nachhaltige und umweltbewusste Wirtschaftsordnung einzuleiten? Doch ist eine andere Wirtschaftsordnung denkbar - und realistisch?
In diesem Essay möchte ich zuerst in Erinnerung rufen, inwiefern sich die Coronakrise von früheren Krisen unterscheidet. Dann geht es darum, die Wirtschaftsprognosen auf drei Ebenen zu vergleichen und schliesslich Klimaschutz und Wirtschaftswachstum gegeneinander abzuwägen. Die Frage ist: Ist der Klimaschutz angesichts der vielschichtigen Krise infolge Corona zweitrangig geworden?
Eine Krise wie keine andere zuvor
Was spricht dafür, dass diese Krise keiner anderen gleicht? Dafür gibt es mindestens drei Gründe:
1. Viele Beobachter sind sich einig darin, dass die Wucht dieser Krise an Intensität alle anderen in den Schatten stellt, selbst die grosse Depression von 1929 und die Finanzkrise von 2008.
2. Wie es im Kriegsfall üblich ist, sind auch hier Dauer, Intensität und Auswirkung der Krise nicht genau einzuschätzen.
3. Die im Krisenfall bisher erprobte Wirtschaftspolitik, die auf Stimulierung des Konsums und der Investitionen zielt, ist in der Coronakrise nicht anwendbar, weil die Krise gerade durch den politisch beschlossenen Lockdown verursacht wurde.
Zudem kann man im vergangenen medizinisch-gesundheitlichen Chaos die Prämissen des klimatischen Chaos, das uns bevorsteht, erahnen, wenn das Klima weiter verrücktspielt. Doch das ist eher eine subjektive Sicht der Dinge.
Wirtschaftsprognosen für 2020 und 2021
Nach Meinung der meisten Experten ist die Prognosenunsicherheit ausserordentlich hoch. Zum einen lässt sich das Ausmass des Wirtschaftseinbruchs seit März 2020 mangels empirischen Datenmaterials schwer abschätzen, zum anderen hängt der weitere Konjunkturverlauf von der epidemiologischen Lage sowie den begleitenden gesundheits- und wirtschaftspolitischen Massnahmen ab. Infolge Corona sehen sich viele Staaten mit einer vielschichtigen Lage konfrontiert, die ich in meiner Einführung als „Metakrise“ bezeichnet habe. Dazu kommen Änderungen im Verhalten der Konsumenten und existenzielle Ängste. Das Risiko, dass die Lage sich weiter verschärfen kann, ist nicht abwegig.
Mit diesem Hintergrund haben ab April 2020 internationale Organisationen und Staaten erste Wirtschaftsprognosen aufgestellt. Wir wollen uns drei verschiedene Ebenen ansehen:
- Internationaler Währungsfonds (IWF): Als Folge der Pandemie dürfte die Weltwirtschaft 2020 um 3 % schrumpfen, ein deutlich stärkerer Rückgang als während der Finanzkrise von 2008-09. Gemäss dem Referenzszenario, das auf der Annahme einer Abschwächung der Pandemie in der zweiten Jahreshälfte 2020 und einer allmählichen Lockerung der Eindämmungsmassnahmen beruht, wird erwartet, dass die Weltwirtschaft im Jahr 2020 um 5,8 % dank staatlicher Unterstützung wachsen wird. (1)
- Europäische Union (EU): In der Frühjahrsprognose 2020 wird davon ausgegangen, dass das BIP des Euroraums im Jahr 2020 um 7,7 % gegenüber dem Vorjahr schrumpfen und 2021 wiederum um 6,3 % wachsen wird. Für die gesamte EU wird 2020 ein negatives BIP von 7,4 % und für 2021 ein Wachstum von 6,1 % erwartet. Nach Angaben der Europäischen Kommission wurden die Wachstumsprojektionen für die EU und den Euroraum gegenüber der Herbstprognosen 2019 um rund 9 Prozentpunkte nach unten korrigiert. (2)
- Schweiz: Die Expertengruppe „Konjunkturprognosen“ des Bundes rechnet für 2020 mit einem Rückgang des BIP von 1,5 % bei einer jahresdurchschnittlichen Arbeitslosenquote von 3,9 %. Dies wäre der stärkste Einbruch der Wirtschaftsaktivität seit 1975. Für 2021 erwartet die Expertengruppe einen Zuwachs des BIP von 3,3 %. Dies entspricht dennoch einem relativ langsamen Anstieg, ausgehend von einem sehr tiefen Niveau, sodass der Stand des BIP von Ende 2019 innerhalb des Prognosehorizonts noch nicht erreicht wird. Auch am Arbeitsmarkt würde sich die Lage nur zögerlich verbessern: Die Arbeitslosigkeit sollte 2021 weiter auf 4,1 % ansteigen, die Beschäftigung nur geringfügig wachsen. (3) Dazu weist im April 2020 die Konsumentenstimmung in der Schweiz einen historischen Tiefstwert auf, die Erwartungen für die allgemeine Wirtschaftsentwicklung haben sich stark verschlechtert, die Sicherheit des Arbeitsplätze wird ebenfalls schlechter beurteilt. (4)
Auf allen drei Ebenen wird also ab 2020 erneut mit Wachstum gerechnet - oder es wird danach angestrebt. Haben wir hier mit einer reflexartigen Reaktion zu tun oder ist der Klimaschutz angesichts dieser mehrfachen Krise zweitrangig geworden? Die Regierungen der Industriestaaten haben Unsummen ausgegeben und sich in hohem Masse verschulden müssen, um ihre Wirtschaft zu stützen und die Arbeitslosigkeit einigermassen im Zaum zu halten. Zu diesem Zeitpunkt stehen den Regierungen zwei Optionen offen: Sie können entweder versuchen ihre Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen und am Wachstum anzuknüpfen oder sie können die Gunst der Stunde nutzen und den wirtschaftlichen Einbruch dafür benötigen, um ihre Bevölkerung zu einem Umdenken zu bringen und auf Verzicht zu trimmen.
Viele Beobachter sind der Meinung, dass der entfesselte Kapitalismus und die Globalisierung die Ursache für die Klimaerwärmung und deren vielfältigen Auswirkungen sind. Sie sehen in der jetzigen Rezession die Chance für die Industriestaaten, den Konsum auf tieferem Niveau zu halten und die CO2-Neutralität schneller zu erreichen. Andere Beobachter hingegen, alarmiert durch die Ausserkraftsetzung von Schuldenbremsen und den Anstieg der Arbeitslosigkeit, sehen die Lösung im Wirtschaftswachstum nach dem Motto TINA - there is no alternative. Wir schauen uns kurz beide Betrachtungsweisen an.
Was spricht für den Klimaschutz?
Dafür sprechen die geopolitischen Auswirkungen von der unbegrenzten Zunahme von CO2-Emissionen in der Luft, von einstürzenden Eisbergen, von schmelzenden Gletschern, vom steigenden Meeresniveau, von verschmutztem Trinkwasser, von der bedrohten Vielfalt von Pflanzen und Tieren, von brennenden Wäldern, von unzähligen Klimaflüchtlingen, vom Ausbruch von neuen übertragbaren Krankheiten und vieles mehr. Zudem kommt die selten behandelte Frage der Verteilung der restlichen natürlichen Ressourcen und der Nutzung des Raumes. Wie sollen wir zum Beispiel die Erde raumplanerisch gestalten, wenn künftig alle Menschen nur annähernd die gleichen Ernährungsgewohnheiten entwickeln wie die Industriestaaten? Wie sollen wir insbesondere genügend Boden herzaubern, ohne die restlichen Wälder zu roden, um die notwendigen Quantitäten an Futtermittel für die Schweinezucht anzubauen? Ähnlich verhält es sich mit der Frage in Bezug auf den Wasserverbrauch, den Meeresfischbestand, einige selten gewordene Metalle und Erden. Hier werden wir eine ernsthafte Auseinandersetzung auf Weltniveau führen müssen, um zivilisiert mit der Knappheit dieser Ressourcen umgehen zu können.
Was spricht noch für den Klimaschutz? Der Wirtschaftsliberalismus hat in der Coronakrise viel von seiner Aura verloren, und zwar aus mindestens vier Gründen:
1. Es hat sich gezeigt, dass selbst die reichsten Länder der Welt, getrimmt durch Rentabilitätsrechnungen und Vorgaben der internationalen Konzerne, aufgrund unterbrochener Lieferketten, lange nicht in der Lage waren, das Mindeste an Schutzmasken, Sterilisationsmitteln und Atmungsgeräten zu beschaffen.
2. In Folge des Coronavirus mussten Industriestaaten auf wirtschaftsliberale Praktiken verzichten, Notrecht einführen, Grenzen schliessen und ihre Wirtschaft mit milliardenschweren Programmen unterstützen. Dieses Vorgehen hat die Regierungen in ihre alte Rolle des Wohlfahrtsstaats gezwungen, eine Rolle, die manche Staaten seit drei Jahrzehnten vernachlässigt hatten.
3. Ein Grossteil der Menschheit dürfte mittlerweile begriffen haben, dass die Gewinnmaximierung der Gross- und Kleinkonzerne auf Kosten der Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung erzielt wurde.
4. Die Zeit der „glücklichen“ Globalisierung ist vorbei.
Diese für den Klimaschutz sprechende Gründe könnten unter Umständen Staaten weltweit motivieren, ihre zurückgewonnene Macht dauerhaft behalten zu wollen und die Gunst der Stunde zu nutzen, um ihr Land in eine andere Wirtschaftsordnung zu leiten. Eine Übergangszeit wird jedoch nötig sein, damit Unternehmen und Investoren sich an die neuen Gegebenheiten orientieren, die Arbeitnehmer sich neue Arbeitsfähigkeiten und -fertigkeiten aneignen und die Konsumenten sich auf ein reduziertes Mass an Dienstleistungen einstellen können. In dieser Übergangszeit dürften notgedrungen viele Menschen zwischen die Maschen des Systems fallen, die vom Wohlfahrtsstaat wieder aufgefangen werden müssten. Das Thema des Mindestlohns könnte daher wieder an Glaubwürdigkeit, wenn nicht an Attraktivität gewinnen.
Was spricht für das Wirtschaftswachstum?
Angesichts der Grösse der eingesetzten Mittel, um die ersten negativen wirtschaftlichen Effekte der Coronakrise einzudämmen, haben die Regierungen weltweit ein offensichtliches Interesse daran, die Wirtschaft wieder anzukurbeln, neue Steuereinnahmen zu generieren, um die ausserordentlichen Ausgaben wieder zu kompensieren. Das ist in den oben erwähnten optimistischen Prognosen 2021 klar abzulesen. In diesem Sinne werden sich zahlreiche Interessengruppen dafür einsetzen, dass nach der Pandemie alles wieder seinen gewohnten Gang nimmt. Zudem könnten sich Politiker und selbst Bevölkerungen, die vor Corona den Ausstieg aus dem Wachstum bevorzugt hatten, von der ökologischen Frage distanzieren. Unterstützt wird diese Annahme durch einige Verhaltensänderungen, deren Dauer nicht absehbar ist. So ist es nicht abwegig, dass Menschen aus sicherheitsmedizinischen Gründen wieder auf den motorisierten individuellen Verkehr setzen statt auf die öffentlichen Verkehrsmittel. Das häufige Händewaschen verursacht einen zusätzlichen Wasserverbrauch. Schliesslich wird im Laden Obst oder Gemüse bevorzugt, das von einer Plastikfolie geschützt ist.
Dies betrachtet wäre es also naheliegend, zur normalen Tagesordnung wieder übergehen zu wollen. Dergestalt würden wir vielleicht noch ein paar „ruhige“ Jahre vor uns haben, doch die Probleme der CO2-Emissionen und der Verteilung der Ressourcen würden unbeantwortet bleiben bzw. sie würden möglichst geografisch eingegrenzt werden oder von sich selbst „lösen“. Aber wie denn? Auf die zynischste Weise, die die Menschheit kennt, das heisst die stillschweigende Regulation der Weltbevölkerung - und daher des Ressourcenverbrauchs - durch Kriege, Konflikte und Umweltkatastrophen. Indessen würden die Industriestaaten eine gewisse Resilienz gegen Schocks, Krisen, Rezessionen, übertragbare Krankheiten und deren Auswirkungen entwicklen müssen. Wir wären dann beim Sozialdarwinismus, den ich im Essay Nr. 3 thematisiert habe.
Kann man denn nicht beides haben - eine Welt, die sowohl als „grün“ als auch „fair“ bzw. „smart“ gelten würde? Nein, kann man nicht - zumindest nicht sofort. Grünkapitalismus könnte eventuell eine Teilantwort oder eine Übergangslösung sein. Mehr ist davon nicht zu erwarten, denn schon der Terminus „Kapitalismus“ hat seine Berechtigung ein Stück weit bereits eingebüsst. Denn selbst, wenn er grün gefärbt ist, setzt Kapitalismus so wie Wirtschaftsliberalismus nach wie vor auf Gewinnmaximierung und Partikularinteressen - genau das, was die ganze Menschheit gerade in Bedrängnis gebracht hat.
Fazit
Wir sind nun am Ende meiner vierteiligen Einschätzung angelangt. Wir halten nochmals fest: Die Erfahrung lehrt uns, dass nicht nur grosse sozioökonomische Verwerfungen, sondern auch Naturkatastrophen und Pandemien geopolitische Folgen nach sich ziehen können. Die Corona-Metakrise wird gewiss bleibende und einschneidende Auswirkungen hinterlassen. Doch diese Einschätzung ist keineswegs definitiv, sie zeigt aber mögliche geopolitische Umbrüche auf. Um eine eindeutige Tendenz zu erkennen, müssen wir zuerst den Impfstoff gegen das Coronavirus und die „Endabrechnung“ abwarten. Ich fasse zusammen:
1. Globalisierung vs. Regionalisierung: An der Globalisierung haben geopolitisch gesehen nur diejenigen Staaten Interesse, die auf die Überlegenheit der Seemacht setzen. Das sind die USA und im kleineren Umfang Grossbritannien. Dazu kommen die transnationalen Unternehmen. China ist naturgemäss eher eine Landmacht, Europa und Russland ebenso. China könnte in einer regional aufgeteilten Welt gut zurecht kommen, vorausgesetzt Peking kontrolliert die Landwege auf dem eurasischen Kontinent und allenfalls die Übergänge nach Afrika. In dieser Konfiguration spricht viel dafür, dass die USA versuchen könnten, Chinas Einfluss einzudämmen wie sie es während des Kalten Krieges mit der Sowjetunion getan haben. Europa, Russland und anderen Satellitenstaaten um China könnte sich die Frage der Loyalität gegenüber Washington bzw. Peking stellen.
2. Wirtschaftsliberalismus vs. Staatsstrategie: Der Wirtschaftsliberalismus hat sich in der Coronakrise als fragwürdiges Wirtschaftsmodell erwiesen. Ohne Reserven, Redundanzen, Vorräte an strategischen Waren und Gütern und nur auf Gewinnmaximierung getrimmt müssen viele Unternehmen nach zwei Monaten Lockdown den Konkurs anmelden. Nach der Coronakrise spricht vieles dafür, dass die Industriestaaten ein Stück wirtschaftlicher Souveränität zurückerlangen werden wollen. Damit würden sie auch an geopolitischer Selbstständigkeit gewinnen. Offen bleibt, ob ein gewisses Mass an Staatskapitalismus à la chinoise sich im Westen etablieren könnte.
3. Globale Gesundheitspolitik vs. Sozialdarwinismus: Die Coronapandemie hat das Fehlen einer weltweiten Governance im gesundheitsmedizinischen Bereich an den Tag gelegt. Gestellt wird auch die Frage des gesicherten Zugangs aller Menschen zu einem Impfstoff gegen das Coronavirus, was Impfstoffe allgemein als Gemeingut einstufen würde. Vordergründig erklären sich alle Staaten damit einverstanden, doch im Hintergrund läuft eine ganz andere Debatte. Einen Impfstoff für die ganze Menschheit zu produzieren wirft Fragen auf zur Aufteilung der Kosten und Einnahmen, aber auch zur Teilhabe der Entwicklungsländer an den Diskussionen und Verteilung des Stoffes. In diesem Punkt könnte die hintergründige Debatte länger dauern als der Zulassungsprozess des Impfstoffes selbst.
4. Klimaschutz vs. Wirtschaftswachstum: Die Rezession infolge des Lockdowns, aber auch der Verzicht auf Wohlstand und auf viele begehrte Güter und Dienstleistungen schrecken Politiker und Menschen in den Industriestaaten davon ab, drastische Massnahmen zur Eindämmung der CO2-Emissionen und zur gerechten Aufteilung der restlichen natürlichen Ressourcen zu ergreifen bzw. über sich ergehen zu lassen. In diesem Sinne spricht vieles dafür, dass ein Zurück zum Wachstum unumgänglich sein wird. Allerdings könnte der Versuch intensiviert werden, Grünkapitalismus zu fördern, um angeblich eine grüne Welt anzustreben und gleichzeitig den Kapitalismus zu bewahren. Manche Beobachter sprechen von der Kombination Grünkapitalismus + Digitalisierung als mögliches Zukunftsmodell. Ungelöst blieben allerdings die Frage der Verteilung der restlichen natürlichen Ressourcen sowie die weitere Lebensfähigkeit des demokratischen Staatsmodells.
Diese vierteilige Einschätzung könnte theoretisch um viele weitere Themen erweitert werden und zum Beispiel die gesellschaftliche Komponente der Coronakrise behandeln. Mein Spezialgebiet ist jedoch die Geopolitik. Ich werde dennoch diese Einschätzung demnächst um einen fünften Teil erweitern, indem ich einige Konsequenzen für die Wirtschaft Graubündens ziehen werde. Die Behandlung der Frage der Weltvorherrschaft setzt die Auseinandersetzung mit dem Seilziehen zwischen den USA und China voraus. Dazu werde ich mich in einer späteren Phase äussern.
Virginia Bischof Knutti©04.06.2020
https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news.msg-id-78887.html
(2) https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/economy-finance/ecfin_forecast_spring_2020_overview_en_0.pdf
(3) https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/seco/nsb-news.msg-id-78887.html.
(4) https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/wirtschaftslage---wirtschaftspolitik/Wirtschaftslage/Konsumentenstimmung.html
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